❓ Drucksache 21/5275

In dieser Kleinen Anfrage wird die Förderung kommunaler Kläranlagen nach der Wasserrahmenrichtlinie thematisiert. Es werden Fragen zur Anzahl der eingereichten Förderanträge, deren Bearbeitungsstatus sowie zur Priorisierung von Maßnahmen gestellt.

Betroffen sind die Kommunen in Hessen, insbesondere die Betreiber von Kläranlagen und die Bürger, die von den Abwassergebühren betroffen sind.

Es werden Fragen zur Anzahl der eingereichten und noch nicht beschiedenen Förderanträge, zur Bearbeitungsdauer und zu den Kriterien für die Aufnahme in die Maßnahmenliste gestellt.

Das Dokument enthält nur die Anfrage; die Antwort der Regierung liegt noch nicht vor.