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HessenBeschlussempfehlungFraktion der Freien Demokraten

✅ Dokument 21/5435

30. Oktober 2026Dokument 21/5435 · WP 21Hessen
Claudia Ravensburg, Holger Bellino
Digitale MündigkeitSocial MediaAntragHauptausschussAblehnung
Originaldokument (PDF)

📋 Worum geht es?

Das Dokument enthält die Beschlussempfehlung des Hauptausschusses zur Ablehnung des Antrags der Fraktion der Freien Demokraten, der sich mit dem Thema digitale Mündigkeit und Social-Media-Verbot befasst.

👥 Wer ist betroffen?

Betroffen sind Jugendliche, die Nutzer von Social Media sind, sowie die Fraktionen im Hessischen Landtag.

🎯 Was wird gefordert?

Der Antrag fordert, digitale Mündigkeit zu fördern, anstatt ein Verbot von Social Media zu erlassen.

🔎 Kernergebnisse

Der Hauptausschuss und die beteiligten Ausschüsse haben empfohlen, den Antrag abzulehnen. In den Sitzungen wurde die Ablehnung mit den Stimmen von CDU und SPD gegen AfD und Freie Demokraten beschlossen.

⚡ Einordnung

Die Fraktion der Freien Demokraten hat den Antrag eingebracht. Der Hauptausschuss hat in seiner Sitzung am 28. Oktober 2026 die Ablehnung des Antrags beschlossen. Es liegen keine weiteren Antworten der Landesregierung vor.

Quelle: Hessen, Dokument 21/5435, Wahlperiode 21

Quelle im Parlamentssystem

Diese Zusammenfassung wurde mit Hilfe künstlicher Intelligenz erstellt und dient ausschließlich Informationszwecken. Für rechtsverbindliche Auskünfte konsultieren Sie bitte das Originaldokument.