✅ Dokument 21/5508
📋 Worum geht es?
Der Ausschuss für Digitales, Innovation und Datenschutz hat einen Antrag zur Stärkung des Deutschen KI-Sicherheitsinstituts in Darmstadt behandelt und empfiehlt, diesen abzulehnen.
👥 Wer ist betroffen?
Betroffen sind die Fraktionen im Landtag, insbesondere die Antragsteller sowie die Institutionen, die mit Künstlicher Intelligenz und Sicherheit in Verbindung stehen.
🎯 Was wird gefordert?
Der Antrag fordert Maßnahmen zur Stärkung des Deutschen KI-Sicherheitsinstituts in Darmstadt.
🔎 Kernergebnisse
Der Ausschuss hat in seiner Sitzung am 5. November 2026 beschlossen, den Antrag abzulehnen. Die Abstimmung ergab eine Mehrheit gegen den Antrag, mit Stimmenthaltungen von den Freien Demokraten.
⚡ Einordnung
Der Antrag wurde am 22. September 2026 an den Ausschuss überwiesen. Die Beschlussempfehlung wurde am 5. November 2026 erstellt. Der Antragsteller ist die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen.