❓ Dokument 21/5510
📋 Worum geht es?
Die Anfrage befasst sich mit der Besetzung eines Hörsaals an der Universität Kassel nach der Lockerung der Zivilklausel. Die Fragesteller möchten die Auswirkungen dieser Entscheidung auf die Wissenschaftsfreiheit und die Hochschulautonomie sowie die Umstände der Besetzung klären.
👥 Wer ist betroffen?
Betroffen sind die Universität Kassel, die Studierenden der Universität sowie die Landesregierung von Hessen.
🎯 Was wird gefragt?
Die Fragesteller bitten um eine Bewertung der Lockerung der Zivilklausel, Informationen über zukünftige Forschungskooperationen, Details zu den Besetzern und deren mögliche Verbindungen zu studentischen Initiativen.
🔎 Was wurde geantwortet?
Das Dokument enthält nur die Anfrage; die Antwort der Landesregierung liegt noch nicht vor.
⚡ Einordnung
Die Anfrage wurde von der AfD-Fraktion eingereicht. Es wird um Informationen zu den Vorfällen und deren Auswirkungen auf die Universität Kassel gebeten. Die Landesregierung soll auch mögliche zukünftige Besetzungen an anderen Hochschulen bewerten.