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HessenKleine AnfrageAfD

❓ Dokument 21/5511

7. November 2026Dokument 21/5511 · WP 21Hessen
Patrick Schenk, Markus Fuchs, Gerhard Schenk, Karsten Bletzer, Christian Rohde
Künstliche IntelligenzJustizMassenverfahrenÜberlastungAnträge
Originaldokument (PDF)

📋 Worum geht es?

Die Anfrage beschäftigt sich mit der Überlastung der hessischen Justiz durch massenhafte Anträge und Klageverfahren, die mithilfe von Künstlicher Intelligenz erstellt werden. Die Fragesteller möchten Informationen über die Auswirkungen und die Meldungen zu missbräuchlicher Verwendung von KI in der Justiz erhalten.

👥 Wer ist betroffen?

Betroffen sind die hessischen Gerichte, insbesondere die Sozialgerichte, sowie die Richter und die Justizverwaltung.

🎯 Was wird gefragt?

Die Fragesteller fragen die Landesregierung nach der Anzahl der Meldungen über missbräuchliche Verwendung von KI, den betroffenen Gerichtszweigen und den geplanten Maßnahmen zur Bekämpfung dieser Problematik.

🔎 Was wurde geantwortet?

Das Dokument enthält nur die Anfrage; die Antwort der Regierung liegt noch nicht vor.

⚡ Einordnung

Die Anfrage wurde von der AfD-Fraktion eingereicht. Es werden spezifische Zahlen und Informationen zu Fällen von missbräuchlicher KI-Nutzung erbeten, die derzeit nicht vorliegen.

Quelle: Hessen, Dokument 21/5511, Wahlperiode 21

Quelle im Parlamentssystem

Diese Zusammenfassung wurde mit Hilfe künstlicher Intelligenz erstellt und dient ausschließlich Informationszwecken. Für rechtsverbindliche Auskünfte konsultieren Sie bitte das Originaldokument.