❓ Identitätsklärung und aufenthaltsrechtlicher Status ausreisepflichtiger Personen in Mecklenburg-Vorpommern
📋 Worum geht es?
Die Kleine Anfrage befasst sich mit der Identitätsklärung und dem aufenthaltsrechtlichen Status von Personen, die ausreisepflichtig sind in Mecklenburg-Vorpommern. Es werden Unterschiede zwischen Identitätsfeststellung und Identitätsklärung für Abschiebungen sowie die Anzahl der betroffenen Personen und deren Duldungsstatus erfragt.
👥 Wer ist betroffen?
Betroffen sind ausreisepflichtige Personen in Mecklenburg-Vorpommern, die sich im Asylverfahren befinden oder deren Identität geklärt werden muss.
🎯 Was wird gefragt?
Die Fragesteller fragen nach den rechtlichen und tatsächlichen Unterschieden zwischen Identitätsfeststellung und Identitätsklärung, der Anzahl der registrierten ausreisepflichtigen Personen, dem Status ihrer Identität sowie der Anzahl der Personen mit und ohne Duldung.
🔎 Was wurde geantwortet?
Das Dokument enthält nur die Anfrage; die Antwort der Regierung liegt noch nicht vor.
⚡ Einordnung
Die Anfrage wurde von der AfD-Fraktion eingereicht. Es wird um Auskunft zu verschiedenen Aspekten der Identitätsklärung und des Aufenthaltsstatus gebeten, ohne dass konkrete Antworten vorliegen.