❓ Zusammenarbeit zwischen Landespolizei und kommunalen Sicherheits- und Ordnungsdiensten bei der Überwachung des Radverkehrs
📋 Worum geht es?
Die Anfrage thematisiert die Zusammenarbeit zwischen der Landespolizei und kommunalen Sicherheits- und Ordnungsdiensten in Mecklenburg-Vorpommern bei der Überwachung des Radverkehrs. Es wird nach dem personellen und zeitlichen Umfang dieser Zusammenarbeit sowie nach bestehenden Vereinbarungen gefragt.
👥 Wer ist betroffen?
Betroffen sind die Landespolizei, kommunale Sicherheits- und Ordnungsdienste sowie Radfahrer in Mecklenburg-Vorpommern.
🎯 Was wird gefragt?
Es werden Fragen zur Zusammenarbeit, zu gemeinsamen Kontrollen und zu bestehenden Vereinbarungen zwischen den Behörden gestellt. Zudem wird nach personellen und organisatorischen Schwierigkeiten sowie Verbesserungspotenzialen in der Verkehrsüberwachung gefragt.
🔎 Was wurde geantwortet?
Das Dokument enthält nur die Anfrage; die Antwort der Regierung liegt noch nicht vor.
⚡ Einordnung
Die Anfrage wurde von der AfD-Fraktion eingereicht. Es werden spezifische Daten zu Einsätzen und Kontrollen erbeten, die in den Jahren 2025 und 2026 stattfanden. Der Termin zur Beantwortung ist der 06.11.2026.