❓ Wirksamkeits- und Erfolgskontrolle im Landesprogramm „Demokratie und Toleranz gemeinsam stärken!“
📋 Worum geht es?
Die Anfrage zielt darauf ab, Informationen über die Zielvorgaben, Erfolgsindikatoren und Prüfmethoden im Rahmen des Landesprogramms „Demokratie und Toleranz gemeinsam stärken!“ zu erhalten. Es wird nach den Ergebnissen der Kontrollen für geförderte Projekte sowie nach den Konsequenzen bei Nichterreichung der Förderziele gefragt.
👥 Wer ist betroffen?
Betroffen sind die Projektträger, die an dem Landesprogramm teilnehmen, sowie die Zielgruppen der geförderten Projekte.
🎯 Was wird gefragt?
Die Fragesteller fragen nach den konkreten Zielvorgaben, den Ergebnissen der Kontrollen für die Jahre 2022 bis 2025, den Projekten mit nicht erreichten Förderzielen und den Evaluationen unabhängiger Stellen.
🔎 Was wurde geantwortet?
Das Dokument enthält nur die Anfrage; die Antwort der Regierung liegt noch nicht vor.
⚡ Einordnung
Die Anfrage wurde von der AfD-Fraktion eingereicht. Die Fragesteller verlangen detaillierte Informationen zu den Erfolgskontrollen und den Ergebnissen der geförderten Projekte. Ein Termin zur Beantwortung ist für den 12.11.2026 angesetzt.