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NiedersachsenKleine AnfrageAfD

Dokument 19/1000

12. Juni 2026Dokument 19/1000 · WP 19Niedersachsen
Stephan Bothe
AufenthaltserlaubnisFamiliennachzugVaterschaftNiedersachsenDuldung
Originaldokument (PDF)

📋 Worum geht es?

In dieser Kleinen Anfrage wird die Erteilung von Aufenthaltserlaubnissen aus familiären Gründen in Niedersachsen seit 2017 thematisiert. Es werden spezifische Fragen zu den Bedingungen und Statistiken zu Duldungen und Vaterschaftsanerkennungen gestellt.

👥 Wer ist betroffen?

Betroffen sind Ausländer, die in Niedersachsen leben, insbesondere solche, die eine Aufenthaltserlaubnis aus familiären Gründen beantragen oder erhalten möchten.

🎯 Was wird vorgeschlagen?

Es werden Fragen zur Anzahl der erteilten Aufenthaltserlaubnisse, zur Durchführung von Vaterschaftstests und zu den Abläufen in den zuständigen Behörden gestellt.

🔎 Was wurde geantwortet?

Die Landesregierung gibt an, dass keine spezifischen Daten zu den erfragten Statistiken vorliegen. Es wird erläutert, dass die Erhebung solcher Daten aufgrund fehlender Aufzeichnungspflichten und der Komplexität der Verfahren nicht valide möglich ist.

⚡ Einordnung

Die Anfrage wirft Fragen zur Transparenz und Nachvollziehbarkeit der Erteilung von Aufenthaltserlaubnissen auf. Die Antworten der Landesregierung zeigen, dass es an systematischen Erhebungen mangelt, was die politische Diskussion über Familiennachzug und Aufenthaltsrecht beeinflussen könnte.

Quelle: Niedersachsen, Dokument 19/1000, Wahlperiode 19, eingereicht 20. Februar 2023

Quelle im Parlamentssystem

Diese Zusammenfassung wurde mit Hilfe künstlicher Intelligenz erstellt und dient ausschließlich Informationszwecken. Für rechtsverbindliche Auskünfte konsultieren Sie bitte das Originaldokument.