❓ Drucksache 19/1020
📋 Worum geht es?
In dieser kleinen Anfrage wird die Unterstützung der Kommunen in Niedersachsen bei der Schaffung neuer Betreuungsplätze in Kindertageseinrichtungen thematisiert. Es werden die bestehenden Fördermöglichkeiten sowie die finanziellen Mittel, die dafür zur Verfügung stehen, erörtert.
👥 Wer ist betroffen?
Betroffen sind die Kommunen in Niedersachsen, die für die Schaffung und den Ausbau von Betreuungsplätzen verantwortlich sind, sowie die Eltern, die auf ausreichende Betreuungsangebote angewiesen sind.
🎯 Was wird vorgeschlagen?
Es wird gefragt, welche aktuellen Fördermöglichkeiten für Investitionsvorhaben zur Schaffung neuer Betreuungsplätze bestehen und welche Haushaltsmittel dafür bereitstehen. Zudem wird nach weiteren Programmen zur Unterstützung gefragt.
🔎 Was wurde geantwortet?
Die Landesregierung hat seit 2008 Kommunen bei der Schaffung von Betreuungsplätzen unterstützt und stellt Fördermittel bereit. Aktuell gibt es Programme wie RAT V für U3-Betreuungsplätze und RIT sowie IKiGa für Ü3-Betreuungsplätze. Die Mittel sind teilweise bereits gebunden, und es gibt Überzeichnungen. Die Landesregierung plant, die Haushaltsmittel für 2024 zu prüfen.