❓ Drucksache 19/1026

In dieser Kleinen Anfrage wird die Situation von abgeschobenen und illegal wieder eingereisten Ausländern in Niedersachsen thematisiert. Der Abgeordnete Stephan Bothe fragt nach den Zahlen und Hintergründen dieser Fälle.

Betroffen sind abgeschobene Ausländer, die illegal nach Niedersachsen zurückgekehrt sind, sowie die zuständigen Ausländerbehörden.

Es werden Fragen zu den Zahlen der vollziehbar Ausreisepflichtigen, ihrer Straffälligkeit und den Gründen für ausbleibende Abschiebungen gestellt.

Die Landesregierung konnte auf die gestellten Fragen keine konkreten Daten liefern, da die Ausländerbehörden keine statistischen Erhebungen zu diesen Fällen durchführen.