❓ Drucksache 19/1030
📋 Worum geht es?
In dieser Anfrage wird untersucht, wie schnell Genehmigungen für Schwertransporte zur Errichtung von Windrädern in Niedersachsen erteilt werden. Der Abgeordnete Jonas Pohlmann fragt nach den durchschnittlichen Genehmigungszeiten und den Herausforderungen im Verfahren.
👥 Wer ist betroffen?
Betroffen sind Unternehmen im Bereich Windenergie, Transportdienstleister sowie die zuständigen Straßenverkehrsbehörden in Niedersachsen.
🎯 Was wird vorgeschlagen?
Es wird gefragt, wie lange Genehmigungen im Durchschnitt dauern, ob ein automatisiertes Verfahren geplant ist und ob die Landesregierung die Beleihung privater Akteure zur Transportbegleitung unterstützt.
🔎 Was wurde geantwortet?
Die Landesregierung gibt an, dass keine belastbaren Daten zur Verfahrensdauer vorliegen, da die Genehmigungen von 117 unterschiedlichen Straßenverkehrsbehörden bearbeitet werden. Ein automatisiertes Verfahren ist aufgrund rechtlicher Vorgaben nicht möglich, jedoch wird ein webbasiertes Verfahren (VEMAGS©) genutzt. Die Unterstützung für die Beleihung privater Akteure wird bejaht.