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NiedersachsenKleine AnfrageAfD

❓ Drucksache 19/1046

22. März 2023Dokument 19/1046 · WP 19Niedersachsen
Stephan Bothe
linksterroristische ZellenHammerbandeGewaltPolitik
Originaldokument (PDF)

📋 Worum geht es?

In dieser kleinen Anfrage wird die Landesregierung zu möglichen Aktivitäten und Verbindungen linksterroristischer Zellen, insbesondere der sogenannten Hammerbande, in Niedersachsen befragt. Der Abgeordnete Stephan Bothe stellt Fragen zu deren Aktivitäten und möglichen Verbindungen zu politischen Parteien und Organisationen.

👥 Wer ist betroffen?

Betroffen sind die Bürger Niedersachsens sowie politische Akteure und Organisationen, die möglicherweise mit der Hammerbande in Verbindung stehen.

🎯 Was wird vorgeschlagen?

Es werden Fragen zur Kenntnis der Landesregierung über Aktivitäten der Hammerbande in Niedersachsen sowie deren Verbindungen zu politischen Parteien und Gewalttaten gegen politisch aktive Personen gestellt.

🔎 Was wurde geantwortet?

Das Dokument enthält nur die Anfrage; die Antwort der Regierung liegt noch nicht vor.

Quelle: Niedersachsen, Dokument 19/1046, Wahlperiode 19, eingereicht 22. März 2023

Quelle im Parlamentssystem

Diese Zusammenfassung wurde mit Hilfe künstlicher Intelligenz erstellt und dient ausschließlich Informationszwecken. Für rechtsverbindliche Auskünfte konsultieren Sie bitte das Originaldokument.