NiedersachsenKleine AnfrageAfD
❓ Drucksache 19/1048
22. März 2023Dokument 19/1048 · WP 19Niedersachsen
Delia Susanne Klages
elektronische AufenthaltsüberwachungKostenFußfessel
Originaldokument (PDF)📋 Worum geht es?
Die Kleine Anfrage von Delia Susanne Klages (AfD) thematisiert die Kosten und die Organisation der elektronischen Aufenthaltsüberwachung in Niedersachsen. Es werden verschiedene Aspekte der EAÜ, wie die Anzahl der überwachten Personen und die Voraussetzungen für deren Anordnung, abgefragt.
👥 Wer ist betroffen?
Betroffen sind Personen, die in Niedersachsen elektronisch überwacht werden, sowie die Landesregierung, die für die Durchführung und Organisation der EAÜ verantwortlich ist.
🎯 Was wird vorgeschlagen?
Es werden Fragen zur Anzahl der überwachten Personen, den Voraussetzungen für eine EAÜ, deren Organisation, sowie zur Kostensteigerung gestellt.
🔎 Was wurde geantwortet?
Das Dokument enthält nur die Anfrage; die Antwort der Regierung liegt noch nicht vor.