📝 Drucksache 19/1049
📋 Worum geht es?
Der Antrag thematisiert die Schwierigkeiten bei der Genehmigung von Veranstaltungen auf dem Land, die durch Änderungen in der Niedersächsischen Versammlungsstättenverordnung entstanden sind. Insbesondere nach der Corona-Pandemie sollen Veranstaltungen wieder einfacher ermöglicht werden.
👥 Wer ist betroffen?
Betroffen sind ehrenamtliche Vereine, Veranstalter von Dorf- und Gemeindefesten sowie die Bürger in ländlichen Regionen Niedersachsens.
🎯 Was wird vorgeschlagen?
Gefordert wird die Wiederherstellung des § 47 der Niedersächsischen Versammlungsstättenverordnung oder eine vergleichbare Regelung in der Niedersächsischen Bauordnung.
🔎 Konkrete Inhalte
Der Antrag beschreibt die Probleme, die durch den Wegfall des § 47 NVStättVO entstanden sind, und fordert eine Rückkehr zu einer pragmatischen Genehmigungspraxis für Veranstaltungen.