NiedersachsenKleine AnfrageCDU
❓ Drucksache 19/1052
23. März 2023Dokument 19/1052 · WP 19Niedersachsen
Dr. Karl-Ludwig von Danwitz, Christian Fühner, Anna Mareike Bauseneick, Sophie Ramdor, Lukas Reinken
SchulenRechtsvorschriftenBildungKultusministerin
Originaldokument (PDF)📋 Worum geht es?
In dieser kleinen Anfrage wird die Landesregierung gefragt, ob sie Schulen dazu auffordert, sich von rechtlichen Vorgaben zu lösen. Die Abgeordneten beziehen sich auf eine Aussage der Kultusministerin zur Zukunft der Schulen.
👥 Wer ist betroffen?
Betroffen sind die Schulen in Niedersachsen sowie die dort tätigen Lehrkräfte und Schüler.
🎯 Was wird vorgeschlagen?
Die Abgeordneten fragen, ob die Landesregierung der Meinung ist, dass Schulen sich nicht mehr an rechtliche Vorgaben halten müssen, welche Vorschriften dies behindert und wann Änderungen geplant sind.
🔎 Was wurde geantwortet?
Das Dokument enthält nur die Anfrage; die Antwort der Regierung liegt noch nicht vor.