❓ Dokument 19/106
📋 Worum geht es?
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Christian Fühner befasst sich mit der neuen Aufbauorganisation des Niedersächsischen Kultusministeriums, insbesondere mit den Zuständigkeiten der neuen Staatssekretärin und des Staatssekretärs.
👥 Wer ist betroffen?
Betroffen sind die Mitarbeiter des Kultusministeriums sowie die Bildungseinrichtungen in Niedersachsen.
🎯 Was wird vorgeschlagen?
Die Anfrage stellt Fragen zur neuen Amtschefin des Kultusministeriums, zu Sonderzuständigkeiten der Staatssekretäre und zur Betreuung des VW-Aufsichtsratsmandats.
🔎 Was wurde geantwortet?
Die Landesregierung antwortet, dass Frau Staatssekretärin Hoops die neue Amtschefin ist und dass ihre Zuständigkeiten nicht den regulären Aufgaben des Ministeriums entsprechen. Das VW-Aufsichtsratsmandat wird nicht in der Linienorganisation des Kultusministeriums betreut.
⚡ Einordnung
Die Fragesteller vermuten, dass die neue Staatssekretärin besondere Aufgaben wahrnimmt, die nicht zu den regulären Aufgaben gehören. Die Landesregierung bestätigt dies und erläutert die Zuständigkeiten der Staatssekretäre.