❓ Drucksache 19/1078
📋 Worum geht es?
In dieser kleinen Anfrage wird die Situation der Integrationskurse für Ausländer in Niedersachsen thematisiert. Es werden Fragen zu Anzahl, Kapazitäten und Teilnehmerzahlen der Kurse gestellt sowie zur Verpflichtung zur Teilnahme und zu den Maßnahmen bei Verstößen.
👥 Wer ist betroffen?
Betroffen sind Ausländer, die an Integrationskursen teilnehmen möchten, sowie die zuständigen Behörden wie Ausländerbehörden und Jobcenter.
🎯 Was wird vorgeschlagen?
Es werden Fragen zur Anzahl der angebotenen Integrationskurse, zur Teilnehmerzahl in den letzten Jahren, zur Feststellung der Teilnahmeverpflichtung und zu Maßnahmen bei Verstößen gestellt.
🔎 Was wurde geantwortet?
Die Landesregierung gibt an, dass im Jahr 2022 in Niedersachsen 1.419 Integrationskurse angeboten wurden. Die Teilnehmerzahlen variieren, und es liegen keine Erkenntnisse über Verstöße gegen die Teilnahmeverpflichtung vor. Zudem werden finanzielle Mittel für Sprachförderung genannt.