❓ Drucksache 19/1086

Die Anfrage behandelt die Situation von ukrainischen Fahrzeughaltern und Führerscheininhabern in Niedersachsen. Es wird nach der Anzahl der Fahrzeuge und Führerscheininhaber aus der Ukraine gefragt sowie nach den Regelungen zur Fahrzeugzulassung und den damit verbundenen Fristen.

Betroffen sind ukrainische Flüchtlinge, die in Niedersachsen leben, sowie die Zulassungsbehörden und die Landesregierung.

Es werden Fragen zur Anzahl der ukrainischen Fahrzeuge in Niedersachsen, zu Zulassungsfristen, CoC-Bescheinigungen, Umschreibungen von Nummernschildern und Führerscheinen sowie zu beruflichen Qualifikationen für Kraftfahrer gestellt.

Das Dokument enthält nur die Anfrage; die Antwort der Regierung liegt noch nicht vor.