❓ Drucksache 19/1089
📋 Worum geht es?
Die Anfrage des Abgeordneten Stephan Bothe befasst sich mit der Situation von Personen in Niedersachsen, die dem Islamischen Staat oder dem Islamismus zugeordnet werden. Es werden verschiedene Aspekte wie die Anzahl dieser Personen, ihre Staatsangehörigkeit und die rechtlichen Maßnahmen, die gegen sie ergriffen werden, thematisiert.
👥 Wer ist betroffen?
Betroffen sind Personen in Niedersachsen, die als Anhänger oder Mitglieder des Islamischen Staates oder des Islamismus gelten, sowie die Landesregierung und die Sicherheitsbehörden.
🎯 Was wird vorgeschlagen?
Es werden Fragen zur Anzahl der Personen, die dem IS zugeordnet werden, zur Einbürgerung von deutschen Staatsangehörigen aus diesem Personenkreis und zu laufenden Ermittlungsverfahren gestellt. Zudem wird nach Maßnahmen zur Identifizierung und Abschiebung solcher Personen gefragt.
🔎 Was wurde geantwortet?
Das Dokument enthält nur die Anfrage; die Antwort der Regierung liegt noch nicht vor.