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NiedersachsenKleine AnfrageAfD

❓ Drucksache 19/1127

15. März 2023Dokument 19/1127 · WP 19Niedersachsen
Stephan Bothe
StaatenloseAusländerStaatsangehörigkeitMigrationspolitik
Originaldokument (PDF)

📋 Worum geht es?

In dieser Anfrage wird die Situation von Staatenlosen und Ausländern mit ungeklärter Staatsangehörigkeit in Niedersachsen thematisiert. Es werden aktuelle Zahlen und Entwicklungen seit 2014 sowie die Bemühungen der Ausländerbehörden zur Klärung der Staatsangehörigkeit erfragt.

👥 Wer ist betroffen?

Betroffen sind Staatenlose und Ausländer mit ungeklärter Staatsangehörigkeit, die in Niedersachsen leben. Auch die Ausländerbehörden sind involviert, da sie für die Klärung der Identität und Staatsangehörigkeit zuständig sind.

🎯 Was wird vorgeschlagen?

Es werden Fragen zur Anzahl der Staatenlosen und Ausländer mit ungeklärter Staatsangehörigkeit, deren Entwicklung seit 2014 sowie zu den Maßnahmen der Ausländerbehörden zur Klärung der Staatsangehörigkeit gestellt.

🔎 Was wurde geantwortet?

Die Anfrage enthält detaillierte Statistiken zur Anzahl der Staatenlosen und Ausländer mit ungeklärter Staatsangehörigkeit in Niedersachsen. Zudem wird auf die Herausforderungen bei der Identitätsklärung und die gesetzlichen Rahmenbedingungen für die Rückführung eingegangen.

Quelle: Niedersachsen, Dokument 19/1127, Wahlperiode 19, eingereicht 15. März 2023

Quelle im Parlamentssystem

Diese Zusammenfassung wurde mit Hilfe künstlicher Intelligenz erstellt und dient ausschließlich Informationszwecken. Für rechtsverbindliche Auskünfte konsultieren Sie bitte das Originaldokument.