❓ Drucksache 19/11647
📋 Worum geht es?
In dieser kleinen Anfrage wird die Reaktion des Niedersächsischen Ministeriums für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz auf die Kritikpunkte des Jahresberichts 2026 des Niedersächsischen Landesrechnungshofs thematisiert. Die Abgeordneten fragen nach den Haushaltsresten, den Maßnahmen zur Verbesserung der Veranschlagung und den Auswirkungen auf den Personalbestand.
👥 Wer ist betroffen?
Betroffen sind das Niedersächsische Ministerium für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz sowie die Bürger, die von den Maßnahmen und der Haushaltsführung des Ministeriums betroffen sind.
🎯 Was wird vorgeschlagen?
Die Abgeordneten fragen konkret nach den erwarteten Haushaltsresten, den Maßnahmen zur Verbesserung der Veranschlagung, den Gründen für außerplanmäßige Ausgaben und den zukünftigen Sicherstellungen der Einwilligung des Finanzministeriums.
🔎 Was wurde geantwortet?
Das Ministerium erwartet im Haushaltsjahr 2026 Ausgabereste von etwa 45 bis 50 Millionen Euro. Es werden Maßnahmen zur bedarfsgerechten Veranschlagung und zur Einhaltung der Haushaltsordnung erläutert. Zudem wird auf die Entwicklung des Personalbestands und der Personalausgaben eingegangen.