❓ Drucksache 19/1165
📋 Worum geht es?
Das Dokument ist eine Kleine Anfrage des Abgeordneten Stephan Bothe zur Situation ausreisepflichtiger Ausländer in Niedersachsen. Es werden Fragen zur Anzahl der ausreisepflichtigen Personen, den Gründen für die Duldung und den Maßnahmen der Landesregierung gestellt.
👥 Wer ist betroffen?
Betroffen sind ausreisepflichtige Ausländer in Niedersachsen sowie die zuständigen Behörden, die mit der Rückführung und Unterbringung dieser Personen befasst sind.
🎯 Was wird vorgeschlagen?
Es werden Fragen gestellt zu den Zahlen der ausreisepflichtigen Personen, den Gründen für Duldungen, dem Handlungsbedarf der Landesregierung und der Umsetzung von Dublin-Verfahren.
🔎 Was wurde geantwortet?
Die Landesregierung gibt Auskunft über die Anzahl der ausreisepflichtigen Personen seit 2015, die Gründe für Duldungen und die Herausforderungen bei Abschiebungen. Es wird festgestellt, dass die Rückführung vollziehbar ausreisepflichtiger Personen konsequent betrieben wird, jedoch verschiedene Hindernisse bestehen.