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NiedersachsenKleine AnfrageCDU

❓ Drucksache 19/1169

16. März 2023Dokument 19/1169 · WP 19Niedersachsen
Martina Machulla
ProzesskostenhilfeJustizministeriumFinanzierungStatistik
Originaldokument (PDF)

📋 Worum geht es?

In dieser kleinen Anfrage wird die Thematik der Prozesskostenhilfe in Niedersachsen behandelt. Die Abgeordnete Martina Machulla fragt nach der Anzahl der Bewilligungen sowie den finanziellen Aufwendungen in den Jahren 2018 bis 2022.

👥 Wer ist betroffen?

Betroffen sind Personen in Niedersachsen, die auf Prozesskostenhilfe angewiesen sind, sowie die Justizbehörden, die diese Hilfe verwalten.

🎯 Was wird vorgeschlagen?

Es werden Fragen zur Anzahl der Bewilligungen von Prozesskostenhilfe sowie zu den finanziellen Mitteln, die dafür bereitgestellt und ausgegeben wurden, gestellt.

🔎 Was wurde geantwortet?

Die Antwort der Landesregierung umfasst detaillierte Statistiken über die Bewilligungen von Prozesskostenhilfe in verschiedenen Verfahrensarten und Jahren sowie die finanziellen Mittel, die bereitgestellt und tatsächlich ausgegeben wurden.

Quelle: Niedersachsen, Dokument 19/1169, Wahlperiode 19, eingereicht 16. März 2023

Quelle im Parlamentssystem

Diese Zusammenfassung wurde mit Hilfe künstlicher Intelligenz erstellt und dient ausschließlich Informationszwecken. Für rechtsverbindliche Auskünfte konsultieren Sie bitte das Originaldokument.