❓ Drucksache 19/11707
📋 Worum geht es?
Die Kleine Anfrage von Ulf Thiele (CDU) beschäftigt sich mit der Veranschlagung und tatsächlichen Inanspruchnahme von Ausgabeermächtigungen im Rahmen des Haushaltsentwurfs 2026. Es wird erfragt, wie sich Konsolidierungsvolumen für die Ressorts entwickeln würde, wenn bestimmte Berechnungsmethoden angewandt werden.
👥 Wer ist betroffen?
Betroffen sind die einzelnen Ressorts der Landesregierung Niedersachsen sowie die Bürger, die von den Haushaltsentscheidungen betroffen sind.
🎯 Was wird vorgeschlagen?
Es werden Fragen zur Höhe der Konsolidierungsbeiträge für die Jahre 2027 und 2028 gestellt und wie diese im Haushaltsplan veranschlagt sind. Zudem wird erfragt, wie die im HPE 2026 vorgenommenen Konsolidierungen im HPE 2027/2028 behandelt werden.
🔎 Was wurde geantwortet?
Das Dokument enthält nur die Anfrage; die Antwort der Regierung liegt noch nicht vor.