📝 Drucksache 19/11730
📋 Worum geht es?
Der Antrag thematisiert die Gefahren der Monopolbildung durch große Plattformkonzerne im digitalen Raum und deren Auswirkungen auf die Medienvielfalt und die demokratische Teilhabe. Es wird gefordert, die digitale Souveränität Niedersachsens zu stärken und faire Rahmenbedingungen für die Medien zu schaffen.
👥 Wer ist betroffen?
Betroffen sind die Bürgerinnen und Bürger Niedersachsens, regionale Medienhäuser, Content-Kreatoren sowie die Landesregierung.
🎯 Was wird vorgeschlagen?
Es werden konkrete Maßnahmen gefordert, darunter die Entwicklung eines Gesamtkonzepts zur digitalen Souveränität, der Beitritt zu digitalen Initiativen, die Förderung von Open-Source-Software und die Schaffung verlässlicher Rahmenbedingungen für regionale Medien.
🔎 Konkrete Inhalte
Der Antrag beschreibt die Notwendigkeit, die digitale Infrastruktur Niedersachsens an Kriterien wie IT-Sicherheit und Datenschutz auszurichten und die Medienvielfalt zu schützen. Es werden spezifische Maßnahmen zur Unterstützung regionaler Medien und zur Bekämpfung von Marktverzerrungen gefordert.