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NiedersachsenÄnderungsantragAfD

✏️ Drucksache 19/11754

2. Oktober 2026Dokument 19/11754 · WP 19Niedersachsen
Jens-Christoph Brockmann
AfDEingabenAusschuss
Originaldokument (PDF)

📋 Worum geht es?

In diesem Änderungsantrag beantragt die Fraktion der AfD, über bestimmte Eingaben aus der Drucksache 19/11670 abzustimmen, obwohl der Ausschuss eine andere Empfehlung ausgesprochen hat. Es werden mehrere Petitionen zur Erwägung und Berücksichtigung an die Landesregierung überwiesen.

👥 Wer ist betroffen?

Betroffen sind die Antragsteller der genannten Eingaben sowie die Landesregierung von Niedersachsen.

🎯 Was wird vorgeschlagen?

Die AfD fordert, dass über die Eingaben 01805/11/19, 01955/11/19, 01960/11/19 und 01988/11/19 abgestimmt wird, entgegen der Empfehlung des Petitionsausschusses.

🔎 Konkrete Inhalte

Das Dokument enthält den Änderungsantrag der AfD-Fraktion, in dem die genannten Eingaben zur Abstimmung vorgeschlagen werden. Es werden keine konkreten Antworten oder Maßnahmen der Landesregierung erwähnt, da es sich um einen Antrag handelt.

Quelle: Niedersachsen, Dokument 19/11754, Wahlperiode 19, eingereicht 2. Oktober 2026

Quelle im Parlamentssystem

Diese Zusammenfassung wurde mit Hilfe künstlicher Intelligenz erstellt und dient ausschließlich Informationszwecken. Für rechtsverbindliche Auskünfte konsultieren Sie bitte das Originaldokument.