NiedersachsenAntragCDU
📝 Drucksache 19/11758
5. Oktober 2026Dokument 19/11758 · WP 19Niedersachsen
Carina Hermann
SicherheitRechtsstaatStraftatenVertrauenAktuelle Stunde
Originaldokument (PDF)📋 Worum geht es?
In diesem Antrag beantragt die CDU-Fraktion eine Aktuelle Stunde, um über das Thema 'Wenn Straftaten im Dunkeln bleiben - Vertrauen in Sicherheit und Rechtsstaat stärken' zu diskutieren. Der Fokus liegt auf der Stärkung des Vertrauens der Bürger in die Sicherheitsbehörden und den Rechtsstaat.
👥 Wer ist betroffen?
Betroffen sind die Bürgerinnen und Bürger Niedersachsens, insbesondere diejenigen, die sich in ihrer Sicherheit bedroht fühlen.
🎯 Was wird vorgeschlagen?
Es wird gefordert, eine Aktuelle Stunde im Landtag abzuhalten, um das Thema der Sicherheit und des Vertrauens in den Rechtsstaat zu erörtern.
🔎 Konkrete Inhalte
Das Dokument enthält den Antrag zur Durchführung der Aktuellen Stunde, jedoch keine weiteren spezifischen Maßnahmen oder Ergebnisse.