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NiedersachsenAntragCDU

📝 Drucksache 19/11758

5. Oktober 2026Dokument 19/11758 · WP 19Niedersachsen
Carina Hermann
SicherheitRechtsstaatStraftatenVertrauenAktuelle Stunde
Originaldokument (PDF)

📋 Worum geht es?

In diesem Antrag beantragt die CDU-Fraktion eine Aktuelle Stunde, um über das Thema 'Wenn Straftaten im Dunkeln bleiben - Vertrauen in Sicherheit und Rechtsstaat stärken' zu diskutieren. Der Fokus liegt auf der Stärkung des Vertrauens der Bürger in die Sicherheitsbehörden und den Rechtsstaat.

👥 Wer ist betroffen?

Betroffen sind die Bürgerinnen und Bürger Niedersachsens, insbesondere diejenigen, die sich in ihrer Sicherheit bedroht fühlen.

🎯 Was wird vorgeschlagen?

Es wird gefordert, eine Aktuelle Stunde im Landtag abzuhalten, um das Thema der Sicherheit und des Vertrauens in den Rechtsstaat zu erörtern.

🔎 Konkrete Inhalte

Das Dokument enthält den Antrag zur Durchführung der Aktuellen Stunde, jedoch keine weiteren spezifischen Maßnahmen oder Ergebnisse.

Quelle: Niedersachsen, Dokument 19/11758, Wahlperiode 19, eingereicht 5. Oktober 2026

Quelle im Parlamentssystem

Diese Zusammenfassung wurde mit Hilfe künstlicher Intelligenz erstellt und dient ausschließlich Informationszwecken. Für rechtsverbindliche Auskünfte konsultieren Sie bitte das Originaldokument.