NiedersachsenKleine AnfrageCDU
❓ Drucksache 19/11781
5. Oktober 2026Dokument 19/11781 · WP 19Niedersachsen
Ulf Thiele
HaushaltsmittelMinderausgabenAusgabereste
Originaldokument (PDF)📋 Worum geht es?
Die Anfrage von Ulf Thiele (CDU) zielt auf die Abweichungen zwischen veranschlagten Haushaltsmitteln und tatsächlichen Ausgaben in Niedersachsen ab. Es wird untersucht, warum es wiederholt zu Minderausgaben und übertragenden Ausgaberesten kommt.
👥 Wer ist betroffen?
Betroffen sind die Landesregierung von Niedersachsen sowie die Ministerien für Wissenschaft und Kultur, Kultus, Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz, sowie Justiz und Umwelt.
🎯 Was wird vorgeschlagen?
Die Anfrage umfasst spezifische Fragen zur Begründung der Unterausschöpfung der Haushaltsmittel und zur Höhe der Ausgabereste in den Jahren 2023 bis 2025.
🔎 Was wurde geantwortet?
Das Dokument enthält nur die Anfrage; die Antwort der Regierung liegt noch nicht vor.