❓ Drucksache 19/11782

In dieser kleinen Anfrage wird die Landesregierung zu den Ursachen von Minderausgaben und Ausgaberesten im Haushalt befragt. Es wird auf die Abweichungen zwischen veranschlagten Mitteln und tatsächlichen Ausgaben eingegangen, insbesondere bei mehrjährigen Maßnahmen.

Betroffen sind die Ministerien für Wissenschaft und Kultur, Kultusministerium, Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz sowie das Justizministerium und das Ministerium für Umwelt, Energie und Klimaschutz.

Es werden Fragen zu den Anteilen der Ausgabereste, den Gründen für die Haushaltsansätze in den Jahren 2027 und 2028 sowie zu den konkreten Ausgaben und Verpflichtungen gestellt.

Das Dokument enthält nur die Anfrage; die Antwort der Regierung liegt noch nicht vor.