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NiedersachsenKleine Anfrage

❓ Drucksache 19/11788

4. Oktober 2026Dokument 19/11788 · WP 19Niedersachsen
MUDr. PhDr. / Univ.Prag Jozef Rakicky
SpritpreiseEnergiesteuerÜbergewinnsteuerLogistik
Originaldokument (PDF)

📋 Worum geht es?

Die Anfrage behandelt die steigenden Spritpreise in Niedersachsen und die Möglichkeiten der Landesregierung, diese zu regulieren oder zu senken. Der Abgeordnete Jozef Rakicky fragt nach rechtlichen Hebeln und Maßnahmen der Regierung.

👥 Wer ist betroffen?

Betroffen sind Pendler, Familien, Handwerker, Spediteure und Betriebe in Niedersachsen, die unter den hohen Kraftstoffpreisen leiden.

🎯 Was wird vorgeschlagen?

Es werden Fragen zu rechtlichen Möglichkeiten zur Senkung der Spritpreise, zu Maßnahmen der Landesregierung und zu Hilfen für betroffene Gruppen gestellt.

🔎 Was wurde geantwortet?

Das Dokument enthält nur die Anfrage; die Antwort der Regierung liegt noch nicht vor.

Quelle: Niedersachsen, Dokument 19/11788, Wahlperiode 19, eingereicht 4. Oktober 2026

Quelle im Parlamentssystem

Diese Zusammenfassung wurde mit Hilfe künstlicher Intelligenz erstellt und dient ausschließlich Informationszwecken. Für rechtsverbindliche Auskünfte konsultieren Sie bitte das Originaldokument.