❓ Drucksache 19/11798
📋 Worum geht es?
In dieser kleinen Anfrage wird die Förderpolitik des Landes Niedersachsen im Zusammenhang mit der HTS-Produktion durch das Unternehmen Proxima Fusion thematisiert. Es wird erörtert, welche rechtlichen und finanziellen Verpflichtungen das Land eingegangen ist und welche Voraussetzungen für die Auszahlung der Fördermittel gelten.
👥 Wer ist betroffen?
Betroffen sind das Land Niedersachsen, das Unternehmen Proxima Fusion sowie die Beschäftigten in der Hochtemperatur-Supraleiter-Produktion.
🎯 Was wird vorgeschlagen?
Es wird gefragt, welche rechtlichen und finanziellen Verpflichtungen Niedersachsen eingegangen ist und welche Voraussetzungen für die Bereitstellung der Fördermittel gelten sollen.
🔎 Was wurde geantwortet?
Die Landesregierung hat erklärt, dass mit der Unterzeichnung der Absichtserklärung keine rechtlichen oder finanziellen Verpflichtungen eingegangen wurden. Die Bereitstellung von 21 Millionen Euro ist abhängig von der Verfügbarkeit von Haushaltsmitteln und der Erfüllung rechtlicher Voraussetzungen. Meilensteine für die Auszahlung der Fördermittel sind definiert, jedoch noch nicht konkretisiert.