❓ Drucksache 19/11800
📋 Worum geht es?
Die Anfrage thematisiert die finanziellen Herausforderungen, mit denen kleine Mitgliedsgemeinden bei der Erhaltung und Sanierung ihrer Verkehrsinfrastruktur, insbesondere bei Brückenbauten, konfrontiert sind. Es wird nach den Förderprogrammen des Landes Niedersachsen gefragt, die diesen Gemeinden zur Verfügung stehen.
👥 Wer ist betroffen?
Betroffen sind kleine Mitgliedsgemeinden in Niedersachsen, insbesondere solche mit geringer Einwohnerzahl und eingeschränkten finanziellen Mitteln, wie die Gemeinde Elbingerode.
🎯 Was wird vorgeschlagen?
Es wird gefragt, welche konkreten Förderprogramme für den Ersatzneubau oder die Sanierung kommunaler Brücken existieren und welche Eigenanteile erforderlich sind. Zudem wird nach Möglichkeiten zur Unterstützung finanzschwacher Gemeinden gefragt.
🔎 Was wurde geantwortet?
Die Antwort der Landesregierung beschreibt verschiedene Förderprogramme, wie das Niedersächsische Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz und weitere spezifische Programme für ländliche Infrastruktur. Es werden Förderquoten von 50% bis 90% genannt, abhängig von der finanziellen Situation der Gemeinden. Es wird auch auf die Kofinanzierungshilfen für finanzschwache Kommunen hingewiesen.