❓ Drucksache 19/11805
📋 Worum geht es?
Die Anfrage befasst sich mit einem IT-Zusammenbruch in der niedersächsischen Justiz, der im Januar 2026 auftrat. Aufgrund von Schneefall und einem fehlerhaften Update kam es zu erheblichen Verzögerungen im elektronischen Rechtsverkehr, was zu einem Rückstau von 18.000 digitalen Dokumenten führte.
👥 Wer ist betroffen?
Betroffen sind 51 Justizbehörden in Niedersachsen, darunter Amts- und Landgerichte sowie Staatsanwaltschaften in Städten wie Hannover, Celle, Bückeburg, Lüneburg und Verden.
🎯 Was wird vorgeschlagen?
Es werden Fragen zur Anzahl der gestauten Dokumente, zur Arbeitsfähigkeit der Justizbehörden, zu gerichtlichen Entscheidungen ohne Berücksichtigung verspäteter Schriftsätze und zu verlorenen Dokumenten gestellt. Zudem wird nach den Ursachen der IT-Probleme und den getroffenen Maßnahmen gefragt.
🔎 Was wurde geantwortet?
Das Dokument enthält nur die Anfrage; die Antwort der Regierung liegt noch nicht vor.