❓ Drucksache 19/11844

Die Anfrage betrifft die geplante Sanierung des Ostpreußischen Landesmuseums in Lüneburg. Betroffen sind die Südfassade, die erdberührten Wände der Depotbereiche und das Dach, die Undichtigkeiten, Korrosionsschäden und teilweise Wassereintritt aufweisen. Im Zuge der Sanierung soll auch eine Photovoltaikanlage installiert werden, um Betriebskosten für Klimatisierung zu senken.

Das Ostpreußische Landesmuseum in Lüneburg, seine Sammlungsbestände und der Museumsbetrieb sowie der niedersächsische Landeshaushalt und der Bundeshaushalt (Kulturförderung nach § 96 Bundesvertriebenengesetz).

Die Fragestellerin erkundigt sich nach dem baulichen Zustand des Museums, den klimatischen Bedingungen und den veranschlagten Gesamtkosten; nach der Dringlichkeit der Sanierung; nach den Schritten der Landesregierung seit Februar 2025 zur Kofinanzierung; danach, ob zugesagte Bundesmittel von 1,1 Millionen Euro wegen fehlender Kofinanzierung nicht übertragen werden konnten und wie der Stand der erneuten Bereitstellung für 2027/2028 ist; sowie danach, ob und in welcher Höhe die Landesregierung angesichts der zugesagten Eigenmittel des Museums von 440 000 Euro Landesmittel zur Kofinanzierung bereitstellen will.

Die Landesregierung antwortet, dass ihr über die Angaben des Museums hinaus keine weiteren Erkenntnisse zum baulichen Zustand vorliegen. Das Museum hat die Gesamtkosten der Sanierung mit rund 2,2 Millionen Euro berechnet und erwartet Einsparungen von 30 % der bisherigen Heiz- und Kühlenergie (rund 100 000 kWh Strom pro Jahr); die Photovoltaikanlage mit rund 25 kW Peak soll die sommerliche Kühlung weitgehend klimaneutral decken. Der Landesregierung liegen keine Informationen vor, die Zweifel an der vom Museum dargestellten Dringlichkeit wecken. Das MWK hat dem Museum im November 2025 eine Förderung von 100 000 Euro aus Kapitel 0675 TGr. 63 in Aussicht gestellt; zudem wurden im Haushaltsaufstellungsverfahren Mittel für Kofinanzierungen eingestellt. Zu den ursprünglich vorgesehenen Bundesmitteln von 1,1 Millionen Euro erläutert die Landesregierung, dass diese 2024 in Aussicht gestellt wurden und Bundesmittel üblicherweise fünf Jahre gültig sind; zu den Gründen der Nichtübertragung beim Ressortwechsel liegen ihr keine Informationen vor. Das BMI hat dem MWK mitgeteilt, dass für den Haushalt 2027 jeweils 550 000 Euro für 2027 und 2028 angemeldet wurden. Zur Landesförderung verweist die Landesregierung auf ihre Antwort zu Frage 3 und auf im Entwurf des Doppelhaushalts 2027/2028 vorgesehene Mittel für Kofinanzierungen von Kulturfördermaßnahmen; die Beschlussfassung des Haushaltsgesetzgebers stehe noch aus.

Die Anfrage wurde von der Abgeordneten Anna Bauseneick (CDU) am 08.09.2026 eingereicht; eine Antwort der Landesregierung (Niedersächsisches Ministerium für Wissenschaft und Kultur) vom 12.10.2026 liegt vor. Das Dokument verweist auf eine frühere Kleine Anfrage und Antwort vom 7. Februar 2025 (Drucksache 19/6461) sowie auf die ursprüngliche Anfrage Drucksache 19/11567. Genannte Zahlen: Gesamtkosten der Sanierung rund 2,2 Millionen Euro; Eigenmittel des Museums 440 000 Euro; ursprünglich vorgesehene Bundesmittel 1,1 Millionen Euro (zugesagt 2024); erneut in Aussicht gestellte Bundesmittel für 2027/2028 jeweils 550 000 Euro pro Jahr; Landesförderung durch MWK in Höhe von 100 000 Euro aus Kapitel 0675 TGr. 63 (zugesagt November 2025); prognostizierte Einsparung rund 100 000 kWh Strom pro Jahr bzw. 30 % der Heiz- und Kühlenergie; PV-Anlage mit rund 25 kW Peak.