❓ Drucksache 19/11852

Die Anfrage befasst sich mit dem Zustand und der Weiterentwicklung der öffentlich zugänglichen Ladeinfrastruktur für Elektrofahrzeuge in Niedersachsen. Der Fragesteller verweist darauf, dass Ladepunkte sowohl in städtischen als auch in ländlichen Gebieten aufgebaut wurden und dass für deren Betrieb technische, rechtliche und regulatorische Anforderungen relevant seien, etwa an Mess- und Abrechnungssysteme sowie Wartung und Instandhaltung.

Betroffen sind Betreiber öffentlicher Ladeinfrastruktur, Nutzerinnen und Nutzer von Elektrofahrzeugen sowie insbesondere Menschen in ländlichen Räumen Niedersachsens.

Der Abgeordnete fragt unter anderem: Wie viele öffentliche Ladepunkte gibt es derzeit in Niedersachsen und wie verteilen sie sich auf Stadt und Land? Welche Bedeutung hat der Erhalt bestehender Ladeinfrastruktur für die Mobilität im ländlichen Raum? Gibt es Erkenntnisse zum Modernisierungsbedarf? Sind Fälle von Außerbetriebnahme oder bevorstehender Stilllegung bekannt? Welche Auswirkungen hätte ein Rückgang der Ladeinfrastruktur auf die verkehrs- und klimapolitischen Ziele? Welche Förderprogramme stehen für die Modernisierung zur Verfügung und hält die Landesregierung den Förderrahmen für ausreichend? Welche Auswirkungen haben eichrechtliche Vorgaben auf Wartung und Betrieb? Wie können Betreiber entlastet werden, und wird sich die Landesregierung gegenüber dem Bund für bessere rechtliche Rahmenbedingungen einsetzen?

Das Dokument enthält nur die Anfrage; die Antwort der Landesregierung liegt noch nicht vor.

Die Anfrage wurde vom CDU-Abgeordneten Marcel Scharrelmann eingereicht und ist am 13.10.2026 eingegangen. Der Fragesteller verweist in einer Fußnote auf eine Mitteilung der Niedersächsischen Landesbehörde für Straßenbau und Verkehr (NLStBV) vom 29.12.2025 zum strategischen Ausbau der Ladeinfrastruktur. Eine Antwort der Landesregierung mit konkreten Zahlen liegt in diesem Dokument nicht vor.