❓ Drucksache 19/11853

Die Anfrage befasst sich mit dem Bevölkerungsschutz in Niedersachsen und der Frage, wie Bürgerinnen und Bürger stärker in Zivil- und Katastrophenschutz eingebunden werden können. Die Fragestellerin verweist darauf, dass sich die Anforderungen an den Bevölkerungsschutz durch Extremwetterereignisse, Hochwasserlagen, Stromausfälle, Pandemien, Cyberangriffe und die veränderte sicherheitspolitische Lage in Europa verändert hätten. Im Mittelpunkt stehen Eigenvorsorge der Bevölkerung, Erste-Hilfe-Kenntnisse sowie die Sicherung des ehrenamtlichen Engagements in Feuerwehren, Hilfsorganisationen und beim Technischen Hilfswerk.

Betroffen sind die niedersächsische Bevölkerung allgemein, Kommunen, Feuerwehren, Rettungsdienste, Hilfsorganisationen, das Technische Hilfswerk, Schulen und Bildungseinrichtungen sowie die Landesregierung als Adressatin der Anfrage.

Die Fragestellerin fragt unter anderem: ob eine ressortübergreifende Strategie zur Stärkung der Resilienz von Bevölkerung und Katastrophenschutz existiert; welche Maßnahmen zur Vorbereitung der Bevölkerung auf Krisenlagen bereits umgesetzt oder geplant sind; welche Bedeutung Aus- und Fortbildung in Erster Hilfe, Wiederbelebung und Selbstschutz hat und ob es dafür Zielgrößen oder Zeitpläne gibt; welche Programme zur Gewinnung von Ersthelfern und Ehrenamtlichen bestehen; wie viele qualifizierte Ersthelfer es gibt und welche digitalen Ersthelfersysteme von welchen Kommunen genutzt werden; welche Unterstützung und finanziellen Mittel Kommunen für Selbsthilfefähigkeit erhalten; wie gut die Bevölkerung auf länger andauernde Krisenlagen vorbereitet ist; welche Maßnahmen an Schulen zur Sensibilisierung von Kindern und Jugendlichen umgesetzt werden; wie sich Mitgliederzahlen bei Feuerwehren und Hilfsorganisationen entwickeln; wie die Zusammenarbeit der Akteure unterstützt wird; wie bestehende Warnsysteme (Cell Broadcast, Warn-Apps, Sirenen) bewertet werden; welche Konzepte anderer Bundesländer bekannt sind; und welche weiteren Maßnahmen zur Stärkung der Resilienz geplant sind.

Das Dokument enthält nur die Anfrage der Abgeordneten; eine Antwort der Landesregierung liegt in diesem Dokument noch nicht vor.

Die Anfrage wurde von der Abgeordneten Heike Koehler (CDU) eingereicht und ging am 13.10.2026 ein; verteilt wurde das Dokument am 15.10.2026. Die Fragestellerin verweist zur Begründung auf zwei externe Quellen: eine Pressemitteilung des Bundesinnenministeriums zur Rahmenrichtlinie Gesamtverteidigung (2024) und eine Publikation des Bundesamts für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe zur Vorsorge für Krisen und Katastrophen. Eine Antwort der Landesregierung mit Zahlen oder Fakten ist im vorliegenden Dokument nicht enthalten.