❓ Drucksache 19/11860
📋 Worum geht es?
Die Kleine Anfrage thematisiert die Zugänglichkeit der ambulanten medizinischen Versorgung in Niedersachsen. Es werden Probleme wie unbesetzte Praxissitze, lange Wartezeiten auf Facharzttermine und die Auswirkungen von Aufnahmestopps bei Ärzten angesprochen.
👥 Wer ist betroffen?
Betroffen sind gesetzlich Versicherte in Niedersachsen, insbesondere Patienten, die auf Facharzttermine angewiesen sind, sowie die Kassenärztliche Vereinigung Niedersachsen.
🎯 Was wird vorgeschlagen?
Die Fragesteller fragen nach der Häufigkeit von Aufnahmestopps, den Bedingungen für deren Zulässigkeit und den Maßnahmen zur Kontrolle des Zugangs zur ambulanten Versorgung.
🔎 Was wurde geantwortet?
Die Landesregierung gibt an, dass keine genauen Zahlen zu Beschwerden über Aufnahmestopps vorliegen. Es wird darauf hingewiesen, dass die Kassenärztliche Vereinigung keine Verpflichtung hat, Aufnahmestopps zu melden. Zudem wird erläutert, dass die Überwachung der vertragsärztlichen Versorgung in der Verantwortung der Kassenärztlichen Vereinigungen liegt.
⚡ Einordnung
Die Fragesteller vermuten, dass die tatsächliche Verfügbarkeit von Arztterminen nicht den Bedarfsplanungen entspricht. Die Landesregierung hat auf frühere Drucksachen verwiesen, in denen ähnliche Probleme bereits thematisiert wurden. Es wird darauf hingewiesen, dass die KVN keine laufende, landesweit vergleichbare Erhebung zu Aufnahmestopps durchgeführt hat.