❓ Drucksache 19/11861
📋 Worum geht es?
Die Kleine Anfrage thematisiert die Schließung des St. Elisabeth-Krankenhauses in Salzgitter-Bad, die am 30. September 2026 erfolgte. Der Abgeordnete Jozef Rakicky fragt die Landesregierung nach den Hintergründen der Insolvenz und den Maßnahmen zur Sicherstellung der medizinischen Versorgung in der Region.
👥 Wer ist betroffen?
Betroffen sind die rund 250 Mitarbeiter des Krankenhauses sowie die Patienten in Salzgitter und den angrenzenden Gemeinden, die nun auf andere Kliniken angewiesen sind.
🎯 Was wird vorgeschlagen?
Die Anfrage umfasst mehrere Fragen zur Kenntnis des Gesundheitsministeriums über die Insolvenz, zur Rückforderung von Fördermitteln, zu Auflagen des Förderbescheids und zur Sicherstellung der medizinischen Versorgung.
🔎 Was wurde geantwortet?
Das Dokument enthält nur die Anfrage; die Antwort der Regierung liegt noch nicht vor.
⚡ Einordnung
Die Fragesteller vermuten, dass das Gesundheitsministerium bereits vor der Schließung über die Insolvenz informiert war. Zudem wird die Rückforderung von 35 Millionen Euro Landesförderung thematisiert, die an den Versorgungsauftrag gebunden ist.