❓ Drucksache 19/11863
📋 Worum geht es?
Die Kleine Anfrage befasst sich mit dem aktuellen Stand der kommunalen Wärmeplanung in Niedersachsen, insbesondere in Bezug auf die Vorgaben des Niedersächsischen Klimagesetzes. Die Abgeordneten fragen nach den Maßnahmen, Planungsständen und Versorgungsstrategien der Ober- und Mittelzentren sowie der kleineren Kommunen.
👥 Wer ist betroffen?
Betroffen sind die Kommunen in Niedersachsen, insbesondere die Oberzentren mit mehr als 100.000 Einwohnern sowie die Mittelzentren und kleineren Gemeinden, die Wärmepläne entwickeln müssen.
🎯 Was wird vorgeschlagen?
Die Abgeordneten stellen 18 Fragen zur kommunalen Wärmeplanung, darunter den aktuellen Planungsstand, die vorgesehenen Maßnahmen und die Auswirkungen der gesetzlichen Vorgaben auf die Kommunen.
🔎 Was wurde geantwortet?
Das Dokument enthält nur die Anfrage; die Antwort der Landesregierung liegt noch nicht vor.
⚡ Einordnung
Die Anfrage wurde von der Fraktion der Alternative für Deutschland eingereicht. Es wird auf die Fristen zur Erstellung der Wärmepläne verwiesen, die für verschiedene Kommunen gelten, sowie auf die gesetzlichen Vorgaben des Niedersächsischen Klimagesetzes.