❓ Drucksache 19/11864
📋 Worum geht es?
Die Anfrage zielt darauf ab, Informationen zur kommunalen Wärmeplanung in Niedersachsen zu erhalten. Es werden verschiedene Aspekte wie Kosten, Förderung und die Auswirkungen auf die Kommunen thematisiert.
👥 Wer ist betroffen?
Betroffen sind die Kommunen in Niedersachsen sowie die Landesregierung, die für die Umsetzung der Wärmeplanung verantwortlich ist.
🎯 Was wird vorgeschlagen?
Die Fragesteller fragen nach den Kosten für die Erstellung kommunaler Wärmepläne, den Gesamtausgaben der Kommunen, den Kriterien zur Beurteilung der Realisierbarkeit von Wärmenetzgebieten und den jährlichen Kosten für das Klimaanpassungsmanagement.
🔎 Was wurde geantwortet?
Das Dokument enthält nur die Anfrage; die Antwort der Regierung liegt noch nicht vor.
⚡ Einordnung
Die Fragesteller weisen darauf hin, dass erhebliche Kosten für die Kommunen entstehen könnten und dass eine Erhöhung der Ausgleichszahlungen nicht vorgesehen ist. Zudem wird auf eine finanzielle Entlastung durch den Bund hingewiesen.