NiedersachsenKleine AnfrageAfD
❓ Drucksache 19/1187
19. April 2023Dokument 19/1187 · WP 19Niedersachsen
Delia Susanne Klages
JustizvollzugFehleinschätzungenLockerungsmaßnahmenStrafgefangeneSicherheit
Originaldokument (PDF)📋 Worum geht es?
In dieser kleinen Anfrage wird untersucht, wie oft es in den letzten zehn Jahren zu Fehleinschätzungen bei vollzugsplanerischen Prognoseentscheidungen im Justizvollzug gekommen ist. Die Abgeordnete Delia Susanne Klages fragt nach den Folgen dieser Entscheidungen für die Strafgefangenen und die Gutachter.
👥 Wer ist betroffen?
Betroffen sind Strafgefangene, die durch Fehleinschätzungen in ihrer Haft betroffen sein könnten, sowie die Gutachter, die diese Entscheidungen treffen.
🎯 Was wird vorgeschlagen?
Es werden spezifische Fragen zur Häufigkeit und den Folgen von Fehleinschätzungen bei Lockerungsmaßnahmen im Justizvollzug gestellt, einschließlich einer Aufschlüsselung nach Justizvollzugsanstalten.
🔎 Was wurde geantwortet?
Das Dokument enthält nur die Anfrage; die Antwort der Regierung liegt noch nicht vor.