❓ Dokument 19/11904
📋 Worum geht es?
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Jozef Rakicky befasst sich mit den Änderungen im Schulgesetz Niedersachsens, die seit Juni 2026 gelten. Insbesondere wird die Frage aufgeworfen, wie sich die neuen Regelungen auf die Sanktionen bei Schulpflichtverletzungen auswirken und welche Daten die Landesregierung hierzu vorliegen hat.
👥 Wer ist betroffen?
Betroffen sind Schülerinnen und Schüler in Niedersachsen, insbesondere Minderjährige, die gegen die Schulpflicht verstoßen. Auch die Landesregierung und die zuständigen Behörden sind involviert.
🎯 Was wird gefragt?
Die Anfrage umfasst mehrere Fragen zur Anzahl der unentschuldigten Fehlzeiten, zur Staatsangehörigkeit der betroffenen Schüler, zu Ordnungswidrigkeitenverfahren und zur Wirksamkeit der neuen Regelungen.
🔎 Was wurde geantwortet?
Das Dokument enthält nur die Anfrage; die Antwort der Regierung liegt noch nicht vor.
⚡ Einordnung
Die Fragestellung bezieht sich auf die Schulgesetzänderung, die seit August 2026 in Kraft ist. Die Fragesteller vermuten, dass die Zahl der Schulverweigerer möglicherweise steigt, und fordern konkrete Daten und Informationen von der Landesregierung.