NiedersachsenKleine AnfrageAfD
❓ Drucksache 19/1191
17. März 2023Dokument 19/1191 · WP 19Niedersachsen
Omid Najafi, Stephan Bothe, Peer Lilienthal
RüstungsindustrieWaffenexporteUkraineUnterstützung
Originaldokument (PDF)📋 Worum geht es?
Die Kleine Anfrage der Abgeordneten der AfD zielt darauf ab, Informationen über die Rüstungsindustrie in Niedersachsen und deren Rolle bei der Unterstützung der Ukraine zu erhalten. Es werden spezifische Fragen zu Ausbildungsmaßnahmen und Rüstungslieferungen gestellt.
👥 Wer ist betroffen?
Betroffen sind die ukrainischen Streitkräfte, die niedersächsische Rüstungsindustrie sowie die Landesregierung Niedersachsens.
🎯 Was wird vorgeschlagen?
Es werden Fragen zur Anzahl der ausgebildeten ukrainischen Soldaten, dem Umfang der Unterstützung und den Rüstungslieferungen an die Ukraine gestellt.
🔎 Was wurde geantwortet?
Die Landesregierung hat auf alle Fragen geantwortet, dass ihr keine Informationen vorliegen, da die Zuständigkeit beim Bundesministerium der Verteidigung liegt.