❓ Dokument 19/11919
📋 Worum geht es?
Die Anfrage von Ulf Thiele (CDU) richtet sich an die Landesregierung und thematisiert die Umsetzung eines Schlickprojekts im Rheiderland. Es wird nach der Bewertung eines Pilotprojekts zur Verwertung von Baggergut und den rechtlichen Hindernissen für eine großflächige Schlickverwertung gefragt.
👥 Wer ist betroffen?
Betroffen sind die Gemeinden Jemgum und Pogum sowie Institutionen wie der Niedersächsische Landesbetrieb für Wasserwirtschaft, Küsten- und Naturschutz, die Rheider Deichacht und der Landkreis Leer.
🎯 Was wird gefragt?
Die Anfrage umfasst mehrere Fragen zur Bewertung des Pilotprojekts, zu rechtlichen Hindernissen, zu Gesprächen zwischen beteiligten Stellen und zur finanziellen Situation der Schlickverwertung im Haushaltsplan.
🔎 Was wurde geantwortet?
Das Dokument enthält nur die Anfrage; die Antwort der Regierung liegt noch nicht vor.
⚡ Einordnung
Die Anfrage wurde am 20.10.2026 eingereicht und betrifft die Umsetzung eines Schlickprojekts, für das im Haushaltsplan 3,5 Millionen Euro vorgesehen sind. Es wird auf die positiven Ergebnisse des Pilotprojekts verwiesen, die jedoch noch rechtliche Klärungen erfordern.