❓ Dokument 19/11920
📋 Worum geht es?
Die Anfrage bezieht sich auf ein staatsanwaltliches Ermittlungsverfahren wegen fahrlässiger Tötung im Zusammenhang mit der forensischen Abteilung des AMEOS Klinikums Osnabrück. Der Abgeordnete Thomas Uhlen fragt nach den Umständen der Aufnahme einer verstorbenen Person sowie den Betreuungsverhältnissen am Tag des Todes.
👥 Wer ist betroffen?
Betroffen sind die Beschäftigten des AMEOS Klinikums Osnabrück sowie die untergebrachten Personen im Maßregelvollzug.
🎯 Was wird gefragt?
Es werden drei zentrale Fragen gestellt: 1. Welche Erkenntnisse hat die Landesregierung zu den Aufnahmeumständen der verstorbenen Person? 2. Wie war das Betreuungsverhältnis am Tag des Todes? 3. Wie lässt sich der zeitliche Ablauf des letzten Lebendkontakts rekonstruieren?
🔎 Was wurde geantwortet?
Das Dokument enthält nur die Anfrage; die Antwort der Regierung liegt noch nicht vor.
⚡ Einordnung
Die Anfrage wurde von der CDU-Fraktion eingereicht. Das Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Gleichstellung informierte über das Ermittlungsverfahren am 16. September 2026.