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NiedersachsenKleine AnfrageCDU

❓ Dokument 19/11923

20. Oktober 2026Dokument 19/11923 · WP 19Niedersachsen
Verena Kämmerling, Dr. Marco Mohrmann
EntsiegelungskatasterNiedersachsenKlimagesetzKommunenBürokratie
Originaldokument (PDF)

📋 Worum geht es?

Die Kleine Anfrage befasst sich mit den Mängeln des Entsiegelungskatasters, das Kommunen zur Verfügung steht. Die Fragesteller fragen nach der Qualität der Daten und den Erfahrungen der Kommunen mit dem Kataster, das als fehlerhaft und unverständlich wahrgenommen wird.

👥 Wer ist betroffen?

Betroffen sind die Kommunen in Niedersachsen, die mit dem Entsiegelungskataster arbeiten müssen, sowie die Landesregierung, die für die Bereitstellung und Qualität der Daten verantwortlich ist.

🎯 Was wird gefragt?

Die Fragesteller stellen mehrere Fragen zur Qualität und Praxistauglichkeit des Entsiegelungskatasters, zu den Erfahrungen der Kommunen und zur Reaktion der Landesregierung auf die geäußerte Kritik.

🔎 Was wurde geantwortet?

Das Dokument enthält nur die Anfrage; die Antwort der Regierung liegt noch nicht vor.

⚡ Einordnung

Die Anfrage wurde von den Abgeordneten Verena Kämmerling und Dr. Marco Mohrmann von der Christlich Demokratischen Union Deutschlands eingereicht. Die Fragesteller äußern Bedenken über die Qualität des Entsiegelungskatasters und die damit verbundenen bürokratischen Anforderungen für die Kommunen.

Quelle: Niedersachsen, Dokument 19/11923, Wahlperiode 19, eingereicht 20. Oktober 2026

Quelle im Parlamentssystem

Diese Zusammenfassung wurde mit Hilfe künstlicher Intelligenz erstellt und dient ausschließlich Informationszwecken. Für rechtsverbindliche Auskünfte konsultieren Sie bitte das Originaldokument.