❓ Dokument 19/11937
📋 Worum geht es?
Die Kleine Anfrage der Abgeordneten Lena-Sophie Laue (CDU) thematisiert die Pläne der Landesregierung zur Einführung einer Arbeitszeiterfassung für Lehrkräfte an öffentlichen Schulen in Niedersachsen. Die Anfrage zielt darauf ab, Informationen über die tatsächliche Arbeitszeit von Lehrkräften sowie die rechtlichen und organisatorischen Rahmenbedingungen zu erhalten.
👥 Wer ist betroffen?
Betroffen sind Lehrkräfte an öffentlichen Schulen in Niedersachsen sowie die Landesregierung und das Niedersächsische Kultusministerium.
🎯 Was wird gefragt?
Die zentrale Frage der Anfrage ist, ob die Landesregierung plant, eine Arbeitszeiterfassung für Lehrkräfte einzuführen und welche Erkenntnisse und Gespräche dazu bereits stattgefunden haben.
🔎 Was wurde geantwortet?
Die Landesregierung hat keine eigenen Erhebungen zur Arbeitszeit von Lehrkräften durchgeführt und plant derzeit keine. Es gibt Gespräche mit Gewerkschaften und Lehrerverbänden, die rechtliche und organisatorische Fragestellungen zur Arbeitszeiterfassung erörtern. Ein Pilotprojekt zur digitalen Arbeitszeiterfassung in Bremen wird erwähnt, jedoch gibt es bislang keine flächendeckende Erfassung in anderen Bundesländern.
⚡ Einordnung
Die Anfrage wurde von der CDU-Fraktion eingereicht. Die Landesregierung hat auf die rechtlichen Rahmenbedingungen hingewiesen und betont, dass die Einführung einer Arbeitszeiterfassung mit organisatorischen und technischen Herausforderungen verbunden ist. Es liegen keine konkreten Pläne zur Umsetzung vor.