❓ Dokument 19/11969

Die Kleine Anfrage der Abgeordneten Katharina Jensen und Hartmut Moorkamp befasst sich mit dem Flächenbedarf für Kompensationsmaßnahmen, die im Zuge der Hafen- und Energieentwicklung in Wilhelmshaven erforderlich sind. Insbesondere wird auf die Nutzung von Flächen außerhalb des Vorhabengebiets eingegangen, die für naturschutzrechtliche Kohärenzmaßnahmen benötigt werden.

Betroffen sind die Regionen Wilhelmshaven sowie angrenzende Landkreise wie Wesermarsch, Cuxhaven, Wittmund und Friesland, sowie die dort ansässigen Landwirte und Unternehmen.

Die Fragesteller fragen nach den derzeit vorgesehenen Kohärenz-, Ausgleichs- und Ersatzflächen für die wirtschaftliche Entwicklung des Voslapper Groden-Nord, deren rechtliche Sicherung und Genehmigung, sowie nach den Auswirkungen auf landwirtschaftlich genutzte Flächen.

Die Landesregierung hat auf die Notwendigkeit von Kohärenzsicherungsmaßnahmen hingewiesen, um die wirtschaftliche Entwicklung des Tiefwasserhafens in Wilhelmshaven zu ermöglichen. Es wurden spezifische Flächen identifiziert, die für diese Maßnahmen erforderlich sind, und es wird betont, dass landwirtschaftliche Nutzung auf diesen Flächen künftig nicht mehr möglich sein wird.

Die Anfrage wurde von der CDU-Fraktion eingereicht. Die Landesregierung hat auf die Bedeutung der Kohärenzflächen für die wirtschaftliche Entwicklung verwiesen und die Flächen genannt, die für die Kompensationsmaßnahmen vorgesehen sind. Es wird auf frühere Drucksachen verwiesen, die die Notwendigkeit dieser Maßnahmen unterstützen.