❓ Dokument 19/11979
📋 Worum geht es?
Die Kleine Anfrage thematisiert die Ergebnisse des Niedersächsischen Demokratie-Monitors 2025/2026, der die Einstellungen der Bevölkerung zur Demokratie in Niedersachsen untersucht. Die Studie zeigt eine alarmierende Zunahme der Unzufriedenheit mit der Demokratie und eine Rechtsverschiebung in der politischen Selbstverortung.
👥 Wer ist betroffen?
Betroffen sind die Bürgerinnen und Bürger Niedersachsens, insbesondere die 1.498 Befragten der Studie, sowie politische Institutionen und die Landesregierung.
🎯 Was wird gefragt?
Die Anfrage umfasst mehrere Fragen zur Methodik des Demokratie-Monitors, zur Erklärung der festgestellten Unzufriedenheit und zur Verantwortung der Landesregierung für die beobachteten Entwicklungen.
🔎 Was wurde geantwortet?
Die Landesregierung hält die Methodik des Demokratie-Monitors für seriös und erkennt die hohe Zustimmung zur Demokratie an, während gleichzeitig eine steigende Unzufriedenheit festgestellt wird. Die Ergebnisse zeigen, dass 30% der Befragten unzufrieden mit der Demokratie sind und 52% eine starke Partei befürworten.
⚡ Einordnung
Die Anfrage wurde von Jozef Rakicky (fraktionslos) eingereicht. Die Landesregierung hat auf die Fragen geantwortet und betont, dass die Ergebnisse des Demokratie-Monitors in ihre politischen Maßnahmen einfließen. Es wird auf die Notwendigkeit hingewiesen, das Vertrauen in demokratische Institutionen zu stärken.